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Überprüfung von Leistungsbezügen

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Statement von Heike Lindenschmid, Kanzlerin der Hochschule Esslingen

Zur heutigen Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zum Thema „Überprüfung von Leistungsbezügen“ stellt Heike Lindenschmid, Kanzlerin der Hochschule Esslingen, fest:

„Im Oktober 2021 hat die Hochschule Esslingen dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mitgeteilt, dass im Jahr 2008 in 52 Fällen rechtswidrig Leistungsbezüge durch das damals amtierende Rektorat vergeben wurden. So wurden Berufungsleistungsbezüge im Nachhinein erhöht und Leistungsbezüge ohne beziehungsweise ohne hinreichende Leistungsbewertung gewährt.

Die rechtswidrigen Vergaben aus dem Jahr 2008 hat die Hochschule nun unter Begleitung des Wissenschaftsministeriums aufgearbeitet. In allen 52 Fällen war im Jahr 2008 ein einmaliger besonderer Leistungsbezug ohne oder ohne ausreichende Leistungsbewertung gewährt worden.

Alle Leistungsbewertungen konnten im Zuge der Aufarbeitung von der Hochschule nachgeholt und konkretisiert, die Einmalzahlungen entsprechend den verwaltungsrechtlichen Regelungen belassen werden, weil nach Einschätzung der Hochschule die erforderlichen besonderen Leistungen von den betroffenen Professorinnen und Professoren damals erbracht worden waren.

Bei 40 dieser Fälle wurden seinerzeit außerdem rechtswidrig Berufungs­leistungsbezüge im Nachhinein erhöht. Diese Bezüge konnte die Hochschule nun in Form besonderer Leistungsbezüge im Rahmen der Rücknahmeprüfung in jedem einzelnen Fall belassen, da zum Zeitpunkt der Gewährung die Voraussetzungen vorlagen, um den Professorinnen und Professoren unter Leistungsgesichtspunkten besondere Leistungsbezüge in mindestens der gleichen Höhe zu bewilligen (anstatt der Erhöhung der Berufungs­leistungsbezüge).

"Wir sind froh, dass die Vorgänge nun gründlich aufgearbeitet worden sind"

Im Gegensatz zur Erhöhung der Berufungsleistungsbezüge werden bei den künftig gewährten besonderen Leistungsbezügen die allgemeinen Besoldungsanpassungen nicht gewährt, da dies für besondere Leistungs­bezüge gesetzlich nicht vorgesehen sind.

Wir als Hochschule Esslingen sind sehr froh darüber, dass diese Vorgänge nun gründlich aufgearbeitet worden sind. Eine offene Kommunikation und Transparenz waren entscheidend, die für die Hochschule insgesamt schwierige Situation gemeinsam zu meistern.“

Weitere Informationen

Pressemitteilung des Wissenschaftsministeriums

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